Digitale Wirtschaft fördern, Bildung, Arbeitswelt und Sozialsysteme modernisieren und alle Menschen auf dem Weg in die digitale Welt mitnehmen: Zum Bundestagswahljahr 2017 hat der Digitalverband Bitkom einen Aktionsplan für ein digitales Deutschland aufgestellt. Unter der Überschrift »Transformation und Teilhabe« spricht sich der Bitkom für eine digitale Industriepolitik, eine Neuausrichtung der sozialen Marktwirtschaft an der Digitalisierung und die Weiterentwicklung der digitalen Agenda durch die künftige Bundesregierung aus.
»Die Digitalisierung ist der größte Wohlstandstreiber seit der Industrialisierung«, sagt Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. »Alle Menschen in Deutschland sollen daran teilhaben können, unabhängig von sozialem Status, Herkunft und Wohnort. Die Digitalisierung steigert überall Attraktivität und Lebensqualität – in den Städten und auf dem Land.«
Hotspot der digitalen Transformation
Zentrale Themen der kommenden Legislaturperiode sollten aus Bitkom-Sicht die digitale Transformation der deutschen Wirtschaft, digitale Bildung und Arbeit, Sicherheit und Vertrauen im Digitalzeitalter und die Gigabitgesellschaft sein. Rohleder: »Deutschland muss zu einem internationalen Hotspot der digitalen Transformation und zu einem Vorzeigeland werden, wie der Wandel von der Industrie- und Dienstleistungs- zur Digitalgesellschaft erfolgreich gestaltet werden kann.«
Dafür müsse die Politik den Schwerpunkt auf die digitale Transformation der Wirtschaft legen, durch eine Modernisierung der Arbeits- und Bildungssysteme die Voraussetzungen für digitale Vollbeschäftigung schaffen und ideale Bedingungen für Start-ups ermöglichen. Mit Blick auf die erregte öffentliche Debatte über »Hate Speech« und »Fake News« betont Rohleder: »Deutschland muss seine demokratischen Werte schützen und die Meinungsfreiheit bewahren – auch um ein positives Beispiel zu geben für ein Internet ohne Schranken und eine freie, grenzüberschreitende Kommunikation.«
Zum Wahljahr hat der Bitkom Policy Papers für mehr als 20 Politikfelder erstellt. Der gesamte Aktionsplan kann hier heruntergeladen werden. https://www.bitkom.org/Bitkom/Publikationen/Transformation-und-Teilhabe-Aktionsplan-fuer-ein-Digitales-Deutschland.html
Die Inhalte sind auch auf dem Bitkom-Wahlportal www.digitalwahl.de in der Rubrik »Positionen: Was zu tun ist« zu finden. Unter »Programme: Was die Parteien wollen« begleitet der Bitkom zudem die Programmprozesse in den Parteien mit dem Schwerpunkte Digitalisierung. Über aktuelle politische Entwicklungen im Wahljahr rund um Digitalisierungsthemen informiert der Bitkom auch auf der Facebook-Seite @digitalwahl.
Der Bitkom veranstaltet darüber hinaus zahlreiche Veranstaltungen anlässlich der Bundestagswahl. Zentrales Wahljahr-Event ist der Policy Pitch am 29. Juni, in dem hochrangige Vertreter aller Parteien um die Gunst der Start-up und Digitalszene Berlins pitchen.
Des Weiteren gibt es eine Wahl-Spezial-Reihe des Formats Bitkom@eight, in der Politiker in einem Zwiegespräch Rede und Antwort stehen zu Fragen rund um die Digitalpositionen ihrer Parteien im Wahljahr.
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