Onlineplattformen: Europa braucht den Mittelweg

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Online entstehen immer mehr Marktplätze für Daten, Waren und Dienstleistungen. Bislang sind diese Plattformen allerdings nicht oder falsch reguliert. Das muss die Europäische Union schnellstmöglich ändern, fordert das Institut der deutschen Wirtschaft Köln (IW) in einer neuen Analyse. Die IW-Experten plädieren für einen Balanceakt zwischen Rechtssicherheit und Innovationsförderung.

Big Data, Airbnb, Industrie 4.0, Google, Uber, Facebook – die vergangenen Jahre haben einerseits gezeigt, dass vorhandene Regeln in der EU mit den jüngsten digitalen Entwicklungen kaum Schritt halten. Andererseits droht Europa bei der Digitalisierung den Anschluss an andere Weltregionen zu verlieren. Die EU-Kommission will deshalb einen »Digital Single Market« mit einem einheitlichen Regelwerk schaffen. Zudem hat der Europäische Gerichtshof im Oktober das »Safe Harbor«-Datenabkommen mit den USA kassiert und die Rechtssicherheit muss von daher im transatlantischen Austausch wiederhergestellt werden. Beim öffentlichen Konsultationsverfahren der EU-Kommission können sich interessierte Institutionen momentan zum Themenkomplex Online-Plattformen einbringen. Das IW Köln ist dieser Aufforderung gefolgt und formuliert in seiner Marktanalyse zentrale Forderungen für die digitale Zukunft:

Es ist besonders wichtig, die Chancengleichheit von klassischen und Online-Anbietern zu gewährleisten. Sprich: Beide sollten die gleichen Regeln befolgen müssen. Diese sollten allerdings immer so liberal wie möglich ausfallen, um den Wettbewerb zu stimulieren und den Marktzutritt nicht unnötig zu erschweren.

Es gilt immer im Einzelfall zu prüfen, ob ein pauschales Gesetz Sinn macht. Denn beispielsweise bei der Frage, inwieweit digitale Daten zwischen ähnlichen Plattformen einfach zu übertragen sein müssen, verweist die Studie darauf, dass es entsprechende Möglichkeiten in der analogen Welt zum Teil auch nicht gibt. Überprüft werden muss außerdem, ob sich eine gesetzlich verbriefte Portierbarkeit negativ auf Geschäftsmodelle und Innovationen auswirken könnte.

Die Politik muss alles daransetzen, dass Online-Plattformen ihre Geschäftsbedingungen so transparent wie möglich gestalten. Dafür rät das IW Köln unter anderem zu einem Qualitätssiegel, das privat organisiert und finanziert werden könnte.

Neben diesen direkten Maßnahmen ist es nötig, dass bereits Schulen den verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten thematisieren. Keiner darf in diesem Bereich aus der Eigenverantwortung entlassen werden.

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