Alle Artikel zu Netzwerkdurchsetzungsgesetz

Netzwerkdurchsetzungsgesetz: NetzDG ist und bleibt überflüssig

»Das NetzDG ist und bleibt ein überflüssiges Gesetz und eine Bedrohung für die Meinungsfreiheit im Netz«. Zu diesem Schluss kommt Oliver Süme, Vorstandsvorsitzender von eco – Verband der Internetwirtschaft e.V. anlässlich der veröffentlichten Transparenzberichte der betroffenen Internetplattformen. Die Zahlen zeigen, dass sich das Löschaufkommen durch das NetzDG nicht maßgeblich verändert hat. »Die Unternehmen löschen zwar…

Wie die Onliner mit Hate Speech im Netz umgehen

Der Bundestag hat am 30.06.2017 das Gesetz gegen Hasskriminalität im Internet beschlossen. Soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter sollen unter anderem künftig »offenkundig strafbare Inhalte« innerhalb von 24 Stunden nach Erhalt eines Hinweises löschen. Ob dem Hass im Netz so beizukommen ist, bleibt abzuwarten. Hate Speech ist ein Phänomen dem rund zwei Drittel (67 Prozent)…

Gesetz zur Umsetzung der NIS-Richtlinie und BSI-Kritisverordnung in Kraft getreten

Am Freitag ist das Gesetz zur Umsetzung der EU-Richtlinie zur Netzwerk- und Informationssicherheit (NIS-Richtlinie) in Kraft getreten. Damit erhält auch das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) neue Aufgaben und Befugnisse. So werden unter anderem die Aufsichts- und Durchsetzungsbefugnisse des BSI über die Betreiber Kritischer Infrastrukturen ergänzend zum IT-Sicherheitsgesetz ausgeweitet. Diese gestärkte Kontrollfunktion wird…