- EPA verzeichnet mit 166 000 europäischen Patentanmeldungen neue Höchstmarke.
- Europäische Unternehmen verzeichnen solide Zuwächse, US-Firmen bleiben Spitzenreiter.
- Zunahme aus China weiterhin beschleunigt, weniger Patentanmeldungen aus Südkorea.
- Anmelderranking: Huawei vor Siemens und LG an der Spitze.
- EPA erteilt erstmals mehr als 100 000 Patente in einem Jahr
- EPA erreicht 2017 bestes Ergebnis bei Produktion, Produktivität, Termintreue und Patentqualität
- EPA-Präsident Battistelli: »Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technologiemarkt.«
Beim Europäischen Patentamt (EPA) sind im Jahr 2017 rund 166 000 Patentanmeldungen eingereicht worden. Das bedeutet eine Steigerung von 3,9 % gegenüber dem Vorjahr und einen neuen Höchstwert in der Geschichte des Amtes. Der Jahresbericht 2017 zeigt zudem, dass das EPA dank wirksamer Maßnahmen zur Verbesserung seiner Effizienz und Qualität rund 106 000 erteilte Patente veröffentlichen konnte, 10,1 % mehr als im Vorjahr.
»In Bezug auf Patente war 2017 ein positives Jahr für Europa«, sagt EPA-Präsident Benoît Battistelli. »Die wachsende Nachfrage nach europäischen Patenten bestätigt Europas Attraktivität als führender Technologiemarkt. Auch europäische Unternehmen meldeten mehr Patente an als jemals zuvor. Das ist ein Ausdruck sowohl ihrer Innovationskraft als auch ihres Vertrauens in unser Leistungsangebot. Das EPA hat adäquat auf die anhaltende Nachfrage reagiert – mit Maßnahmen für größere Effizienz bei Produktion, Produktivität und der Einhaltung der Zeitvorgaben im Verfahren. Gleichzeitig haben wir die Qualität bei Produkten und Dienstleitungen weiter verbessert und die Rückstände bei den anhängigen Verfahren reduziert. Großer Dank gebührt deshalb den Mitarbeitern des Europäischen Patentamts für ihr herausragendes Engagement, welches das bisher beste Leistungsergebnis in der Geschichte des EPA ermöglicht hat.«
Nachfrage nach europäischen Patenten steigt auf breiter Front
Unternehmen und Erfinder aus der ganzen Welt reichten 2017 wieder zahlreiche Patentanmeldungen beim EPA ein: Die Zahl der europäischen Anmeldungen aus den 38 Mitgliedsstaaten des EPO stieg um 2,8 %. Diese machten 47 % des Gesamtvolumens aus. Die anmeldestärksten Länder waren die USA, Deutschland, Japan, Frankreich sowie China, welches mit einem erneuten Zuwachs in zweistelliger Höhe (+16,6 %) die Schweiz überholte und zum ersten Mal in die Riege der 5 größten Anmeldeländer aufstieg. Japan weist nach mehreren Jahren rückläufiger Zahlen wieder ein Plus von 3,5 % auf, und auch die USA kehrte zum Anmeldewachstum (+5,8 % in 2017) zurück – nach einem Anmelderückgang im Jahr 2016, der jedoch auf die Änderungen im US-Patentgesetz 2013 zurückzuführen war. Die große Ausnahme beim Aufwärtstrend unter den aktivsten Anmeldeländern bildet Südkorea mit einem Minus von 8,2 % nach zwei Jahren kontinuierlicher Zunahme.
Quelle: Europäisches Patentamt
Quelle: Europäisches Patentamt
Dänemark, Österreich, Spanien und Schweden mit größtem Wachstum
Die meisten europäischen Länder reichten 2017 mehr Anmeldungen beim EPA ein als im Vorjahr (Abb.: Die 50 größten Anmeldeländer). Unter den Ländern mit größerem Anmeldevolumen nahmen die Patentanmeldungen aus den Niederlanden um 2,7 % zu, nach einem Rückgang von 4,1 % im Vorjahr. Italien (+4,3 %) und Großbritannien (+2,4 %) setzten ihren Aufwärtstrend fort. Deutsche Erfinder und Unternehmen reichten 2017 etwa 500 Patentanmeldungen mehr ein – damit zeigte Europas anmeldestärkstes Land erneut ein Wachstum (+1,9 %). Ein leichter Zuwachs (+0,5 %) wurde 2017 für Frankreich erfasst nach dem Vorjahres-Minus von -2,4 %. Belgien, noch mit einem starken Plus im Jahr zuvor (2016: +7 %), ist unter den größeren europäischen Volkswirtschaften das einzige Land, das 2017 einen Rückgang (-1,9 %) zu verzeichnen hatte.
Unter den Volkswirtschaften mit einem geringeren Anmeldevolumen sind Dänemark (+13,1 %), Österreich (+8,2 %), Spanien (+7,4 %) und Schweden (+4,9 %) die Spitzenreiter. Erhebliches Wachstum – wenn auch auf Basis eines niedrigeren Ausgangsniveaus – gab es außerdem bei den Patentanmeldungen in der Türkei (+74,9 %), Polen (+14,1 %) und der Tschechischen Republik (+7,9 %).
Hinsichtlich des Flusses der Patentanmeldungen zwischen den Wirtschaftsregionen mit den höchsten Anmeldezahlen, nämlich den EPO-Mitgliedsstaaten, China, Japan, Südkorea und den USA (auch bekannt als »IP5«), exportierte Europa weiterhin mehr Erfindungen in andere Regionen als es importierte. Lediglich mit Japan bestand ein ausgeglichenes Export-Import-Verhältnis. Die Bilanz der Patentanmeldungen blieb für die europäischen Unternehmen positiv. Das unterstreicht die starke Position Europas in Bezug auf die Innovationskraft. (Abb.: Strom der Patentanmeldungen zwischen dem EPA und IP5-Staaten).
Quelle: Europäisches Patentamt
Schweiz führt im Pro-Kopf-Ranking
Betrachtet man die Zahl der europäischen Patentanmeldungen im Verhältnis zur Einwohnerzahl eines Landes, belegt die Schweiz 2017 erneut den ersten Platz mit 884 Anmeldungen pro Million Einwohner. Es folgen die Niederlande (412), Dänemark (377), Schweden (374) und Finnland (329). Japan (172) – auf dem neunten Platz – ist erneut das erstplatzierte außereuropäische Land im Ranking und bleibt deutlich über dem EU- Durchschnitt von 134. Ein Neuzugang im Kreis der Top 10 ist Israel (167), das Frankreich (157) vom 10. Platz verdrängt hat. (Abb.: Europäische Patentanmeldungen pro Million Einwohner).
Medizintechnik an der Spitzenposition
Die Medizintechnik bleibt das Technologiesegment mit der größten Anzahl Patentanmeldungen beim EPA (+6,2 %), wiederum gefolgt von der digitalen Kommunikation und der Computertechnik. Das stärkste Wachstum bei den 10 aktivsten Technologiefeldern verzeichnete die Biotechnologie (+14,5 %), gefolgt von Arzneimitteln (+8,1 %) und Messtechnik (+6,6 %).
Quelle: Europäisches Patentamt
Europa mit einer breiten Vielfalt von Technologien
Die Analyse der Herkunft der Patentanmeldungen in den größten Technologiefeldern ergab, dass einige Länder, besonders China und Südkorea, hohe Anmeldezahlen in einigen wenigen bestimmten Bereichen aufweisen, insbesondere im Sektor Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT). Bei anderen Volkswirtschaften – dazu gehören die meisten EPO-Mitgliedsstaaten, die USA und Japan – sind die Patentanmeldungen breiter auf verschiedene Technologiefelder verteilt.
Dieses Muster spiegelt auch eine kürzlich durchgeführte EPA-Studie zum Thema »Patente und die Vierte Industrielle Revolution (4IR)« wider: Europäische Unternehmen waren den Ergebnissen zufolge vor allem in den Schlüsselbereichen breiter vertreten, etwa in künstlicher Intelligenz und intelligenter Anwendungen bei Fahrzeugen. Asiatische Unternehmen dominierten in der Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT).
Huawei an der Spitze der Unternehmensrangliste
Das erste Mal in der Geschichte des EPA steht mit Huawei ein chinesisches Unternehmen im Jahresbericht an der Spitze der Firmen mit den meisten Patentanmeldungen. Siemens rückte vom sechsten Platz auf den zweiten vor, gefolgt von LG, Samsung und Qualcomm. In den Top 10 befinden sich vier Unternehmen aus Europa, drei aus den USA, zwei aus Südkorea und eines aus China.
Quelle: Europäisches Patentamt
Jede dritte EPA Patentanmeldung von einem kleineren Akteur
Eine Analyse nach Kategorien von Patentanmeldern, die sich 2017 ans EPA gewandt hatten, zeigt, dass 69 % der Patentanmeldungen von großen Firmen kamen. 31 % stammten von kleineren Akteuren wie kleine und mittlere Unternehmen, Einzelerfinder sowie Universitäten und öffentliche Forschungseinrichtungen.
EPA Performance weiter verbessert
Als Reaktion auf die rasch wachsende Nachfrage nach seinen Dienstleistungen hat das EPA im Berichtsjahr seine Produktivität und Produktion weiter erhöht. Dabei wirkten sich auch die internen Reformen positiv aus, die in den letzten Jahren zur Verbesserung von Qualität und Effizienz im Amt umgesetzt wurden. So konnten die Patentprüfer des EPA die Zahl der durchgeführten Patentrecherchen, Sachprüfungs- und Einspruchsverfahren um 4,6 % auf die neue Höchstmarke von mehr als 414 000 (2016: 396 000) steigern. Seit 2015 hat das EPA mehr Verfahren zu seinen Arbeitsprodukten abgeschlossen, als neue beantragt worden sind. Infolgedessen gelang es dem EPA seinen Arbeitsvorrat zwischen Januar 2015 und Dezember 2017 – gemessen in Monaten an anhängigen Arbeitsschritten im Verfahren – um 27 % zu senken.
Aufgrund seiner verbesserten Produktion konnte das EPA mit der Veröffentlichung von rund 105 600 erteilten europäischen Patenten pro Jahr eine neue Höchstmarke verbuchen. Dies entspricht einem Anstieg von 10,1 % gegenüber 2016 (2016: 95 900). Die Gründe für diesen Anstieg liegen unter anderem in der Umsetzung neuer Arbeitsabläufe, die eine rasche Erteilung jener Patente ermöglichen, die sich bereits in einem frühen Verfahrensstadium als vorschriftsgemäß erweisen. Den EPA-Jahresbericht mit detaillierten Statistiken und Informationen zur Tätigkeit des Europäischen Patentamts finden Sie unter: www.epo.org/annual-report2017
Das Europäische Patentamt (EPA) ist mit fast 7 000 Mitarbeitern eine der größten europäischen Einrichtungen des öffentlichen Dienstes. Der Hauptsitz ist in München; Niederlassungen gibt es in Berlin, Brüssel, Den Haag und Wien. Das EPA wurde gegründet, um die Zusammenarbeit europäischer Staaten im Patentwesen zu fördern. Über das zentrale Erteilungsverfahren beim EPA können Erfinder auf der Grundlage einer einzelnen Patentanmeldung Patentschutz in bis zu 44 Ländern (mit einem Markt von rund 700 Millionen Menschen) erlangen. Das EPA gilt überdies als die weltweit bedeutendste Behörde für Patentrecherchen und Patentinformation.
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