Soziale Netzwerke, Videoportale, Instant Messenger und Suchmaschinen müssen sich als Medienintermediäre an die Regeln des Medienstaatsvertrags halten. Dies dient vor allem dem Erhalt der Meinungsvielfalt und der Vermeidung von Diskriminierung von journalistisch-redaktionellen Angeboten.
Der Deutsche Bundestag hat am 22.04.2021 die Novelle des TKG (Telekommunikationsgesetz) und weitere damit verwandte Gesetze verabschiedet. Bei Erscheinen dieses Artikels dürfte auch der Bundesrat zugestimmt haben und die neue Fassung des TKG somit geltendes Recht sein. Auch wenn vor allem Telekommunikationsdienstleister von der Novelle betroffen sind, so hat das Gesetz doch auch Auswirkungen auf viele weitere Unternehmen und somit sollte auch dort im IT-Management bekannt sein, welche Änderungen die Novelle mit sich gebracht hat. Nachfolgend sollen einige ausgewählte wichtige Punkte betrachtet werden.
Am Anfang schweben die Partner auf rosaroten Wolken, die Sektkorken knallen in Vorfreude auf die zukünftige gemeinsame Zeit und an eine Trennung in einigen Jahren denkt niemand so richtig.
Der Datenschutz muss in die DNA eines Unternehmens integriert werden, beginnend beim Design, der Implementierung, dem Betrieb oder der Außerbetriebnahme von Informationssystemen. Eine enge und nachhaltige Zusammenarbeit von IT, IT-Sicherheit und dem Datenschutzbeauftragten ist unvermeidlich.