Illustration: Absmeier

Thüringen kündigt Online-Glücksspielmonopol an.

Thüringen beschließt das Monopol für sein Online-Glücksspielgeschäft. Wir haben alle Details zur aktuellen Situation.

Thüringen hat endlich geschafft, was man sich vorgenommen hat: Ein eigenes Monopol auf Online-Glücksspiel-Aktivitäten sollte es geben. Das ist jetzt gelungen, wie man kürzlich bekanntgab. Wir haben alle Details zu Thüringens Vorhaben und der aktuellen Situation auf dem deutschen Glücksspielmarkt.

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Seit letztem Jahr gibt es neue Glücksspielgesetze

Im Juli 2021 trat der neue Glücksspielstaatsvertrag in Kraft. Er sollte die veralteten Glücksspielgesetze überarbeiten – und brachte für Deutschland und die einzelnen Bundesländer gleichzeitig neue Chancen mit sich. Der Online-Glücksspielmarkt boomt seit vielen Jahren und der Staat hat seit letztem Jahr die Möglichkeit, sich seinen Teil vom Kuchen zu sichern. Auch die einzelnen Bundesländer konnten eigene Optionen erkunden – oder sich auch gegen die neuen Gesetze entscheiden: Anstatt den iGaming-Markt für lizenzierte Betreiber zu öffnen, war in den letzten Monaten immer wieder von eigenen Glücksspiel-Monopolen für einzelne Bundesländer die Rede. Dort können lizenzierte Anbieter ihre Spiele nicht zur Verfügung stellen oder Werbung machen. Wer zum Beispiel mit einem King Billy Bonus Code spielen möchte, wird das in manchen Bundesländern künftig nicht einfach legal machen dürfen – und Betreiber von Glücksspielseiten dürfen entsprechend auch keine Boni anbieten.

Ein Beispiel für ein durchgesetztes Monopol zeichnet sich nun in Thüringen ab: Kürzlich verabschiedete man dort sein eigenes Casino-Gesetz. In Zukunft ist das Land dann in der Lage, seine Casino-Spiele im Internet selbst zu organisieren und sein Monopol im eigenen Bundesland zu haben. Dies ist der Kern des Thüringer Spielbankengesetzes, welches am 17. März 2022 mehrheitlich beschlossen wurde.

Thüringen legt eigene Regeln fest

Das Bundesland Thüringen hat sich mit seiner neuen Gesetzgebung gegen die iGaming-Regulierung entschieden, die der neue Glücksspielstaatsvertrag vorsieht. Von der im GlüStV 2021 möglichen Alternative, die die Vergabe von Glücksspiellizenzen ermöglicht, hat man in Thüringen also abgesehen. Daraus ergibt sich das neue Thüringer Spielbank- und Online-Casino-Gesetze.

Bereits zum Ende des letzten Jahres hin hatte es Diskussionen darüber gegeben. Schon vor geraumer Zeit hatte man sich an die Europäische Kommission gewandt, um einen eigenen Gesetzesentwurf vorzulegen. Thüringen ist mit seinem Monopol nicht das einzige Bundesland, das sich für diesen Weg entschieden hat. Auch in anderen Teilen Deutschlands möchte man sich dem Jungend- Spielerschutz lieber selbst widmen, als sich auf andere Lizenzgeber zu verlassen. Auch Manipulationen oder Cyberkriminalität ließen sich so besser vermeiden, argumentiert man.

Ob das wirklich gelingt, bleibt aber abzuwarten. Denn Monopole sind keineswegs eine Innovation. Außerdem ist eher davon auszugehen, dass sich Spieler weiter in Richtung unregulierte Anbieter bewegen werden, denn dort haben Spieler weitaus mehr Freiheiten. Das wiederum ist ein Problem, denn gibt es keine anerkannte Behörde, die über die Seite wacht, fehlen wichtige Sicherheitsstandards.

Wer übernimmt in Thüringen die Verantwortung?

Das Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales ist zuständig für die Verwaltung der Casinos und kann entsprechend auch eine Glücksspielgenehmigung erteilen. Antragsberechtigt ist außerdem das Landesfinanzministerium, denn Glücksspielgewinne fließen in den Landeshaushalt. Rechtlich gesehen kann der Staat eine Institution oder ein Unternehmen mit dem Glücksspielbetrieb beauftragen. Dabei ist aber immer wichtig, dass die Einrichtungen dann vollständig in Thüringens Hand sind. Hier würde beispielsweise die Thüringer Landeslotterie in Frage kommen.

Thüringen hat sich für diesen Weg entschieden, um den Glücksspielmarkt besser regulieren zu können. Denn noch immer verirren sich viele schwarze Schafe auf den Markt, die nicht nur die Glücksspielsucht fördern, sondern auch unseriös sein können. Es geht also nicht nur darum, Spiele selbst anzubieten und Gelder zu kassieren, sondern vorrangig auch darum, Minderjährige und Spielsüchtige zu schützen. Deshalb möchte Thüringen auch Werbebeschränkungen vornehmen, um vor übermäßigem Spielen zu bewahren. Ob sich Spielsucht so wirklich beseitigen lässt, bleibt aber abzuwarten. Der Glücksspielstaatsvertrag sowie die bundesländereigenen Regelungen sind Neuland. Erst seit Kurzem ist man in Deutschland wirklich aktiv, in den letzten Jahren hat man den Glücksspielmarkt einfach passieren lassen. Dabei sind Online Casinos keine Neuerscheinung, sondern schon seit vielen Jahren ein lukratives Geschäft. Lizenzgeber gibt es neben der neuen deutschen Behörde in der EU noch viele weitere. Vor allem Malta und Curacao sind wichtige Lizenzgeber und haben viele Anbieter zugelassen, die ihre Spiele auch in Deutschland anbieten. Sie berufen sich auf die Dienstleistungsfreiheit in der EU, um ihre Spiele hierzulande legal anbieten zu dürfen – gleich, was die nationale Gesetzgebung sagt.

Dass die Bundesländer nun eigene Wege gehen können und die deutsche Behörde noch in den Kinderschuhen steckt, lässt Zweifel aufkommen. Wie gut neue Glücksspielgesetze wirklich umgesetzt werden, ob es Strafen für unregulierte Anbieter gibt und ob es nicht weiterhin ein Leichtes bleibt, in ausländischen Online Casinos zu spielen, bleibt abzuwarten. Thüringen hat nun zwar geschafft, was man sich lange vorgenommen hat, doch von einheitlichen Regelungen kann noch lange nicht die Rede sein. Dass auf dem Glücksspielmarkt aber etwas passieren muss, ist klar. Hoffentlich hat man also einen guten ersten Schritt in Richtung sicheres Glücksspiel gemacht, doch Deutschland sollte auch andere wichtige Lizenzgeber nicht aus dem Blick verlieren.