Obwohl Computer, Tablets und Videotechnik mittlerweile zum Arbeitsalltag von Richterinnen und Richtern gehören, wünschen sich 53 Prozent von ihnen mehr Unterstützung im Umgang mit digitalen Medien. Der souveräne Umgang mit den neuen Technologien ist wichtiger denn je. Befürchtet laut einer aktuellen Umfrage doch fast die Hälfte der Richterschaft, dass die Digitalisierung der Prozessführung ihre Autorität untergraben könnte. Das Berliner Systemhaus Arktis IT Solutions hat bundesweit rund 130 Richterinnen und Richter zum Thema »Digitaler Gerichtssaal« befragt.
»Außerhalb des Gerichtssaals setzen Richterinnen und Richter Computer, Tablet und Videokamera ganz selbstverständlich in ihrem Arbeitsalltag ein und fühlen sich im Umgang damit überwiegend sicher. Die Vorstellung, sich auch im Rahmen einer Verhandlung auf die Technologie verlassen zu müssen, löst bei vielen Richterinnen und Richtern aber immer noch Unbehagen aus«, sagt Jan Christian Hesterberg, der als Prokurist bei Arktis sowohl den Vertrieb als auch den Bereich »e-Justice« verantwortet.
Wie die Umfrage zeigt, nutzen bereits 90 Prozent der Richterschaft im Arbeitsalltag digitale Medien. Acht von zehn geben zusätzlich an, dass sie sich im beruflichen Umgang mit Computer, Tablet und Co. sicher fühlen. Bei genauerer Nachfrage räumt allerdings mehr als die Hälfte der Richterinnen und Richter ein, dass sie sich dennoch mehr Unterstützung wünschen. »Die zunehmende Digitalisierung der Gerichtssäle ist ganz offenbar eine andere Herausforderung als die Digitalisierung der Arbeit am Schreibtisch«, so e-Justice-Experte Hesterberg. »Da bis zum 1. Januar 2026 alle Verhandlungssäle mit moderner Videokonferenztechnik ausgestattet sein müssen, führt an einem parallelen und zudem zertifizierten Schulungsangebot demnach kein Weg vorbei.«
Das sieht auch Charleen Roloff so, die beim Branchenverband Bitkom den Bereich Legal Tech verantwortet: »Die digitale Transformation der Justiz ist unausweichlich, aber ihre Effektivität hängt von der Technikkompetenz der Nutzer ab. Es ist daher entscheidend, Richter, Anwälte und Justizangestellte im Umgang mit den neuen Tools zu schulen.«
Bestehende Arbeitsweisen aus der analogen in die digitale Welt übertragen
Ein wesentliches Ziel des zwischen Bund und Ländern geschlossenen »Digitalpakts für die Justiz« ist es, dass am Ende alle Prozessbeteiligten mithilfe der Technologie Zeit und Kosten sparen können. Noch variiert die Ausstattung der Säle aber nicht nur von Bundesland zu Bundesland, sondern auch von Gericht zu Gericht. Entsprechend unterschiedlich sind die Erfahrungen der Richterschaft mit dem Equipment. Weniger als die Hälfte der Befragten (48 Prozent) bescheinigt den bisher digitalisierten Gerichtssälen eine gute Nutzerfreundlichkeit. Und nur vier von zehn Richterinnen und Richtern (39 Prozent) sagen heute, dass sie sich auf die Technik im Gerichtssaal verlassen können.
»Probleme bei der Bedienung und technische Störungen führen schnell zu einer grundsätzlichen Skepsis gegenüber dem Einsatz moderner Technik im Gerichtssaal«, sagt Jan Christian Hesterberg. So befürchten 45 Prozent der Richterschaft einen Autoritätsverlust durch die Distanz beim Einsatz von Videokonferenztechnik. Und fast ein Fünftel (18 Prozent) hält es sogar für möglich, dass digital oder hybrid geführte Prozesse ihre Urteile anfechtbar machen. Digitalisierungs-Experte Hesterberg: »Bei technischen Störungen hat die Richterin oder der Richter zwar immer die Möglichkeit, die Verhandlung zu unterbrechen. Unnötige Verzögerungen sollten aber unbedingt vermieden werden.« Da technische Probleme die Arbeit der Richterschaft und deren Einstellung zum digitalen Gerichtssaal stark beeinträchtigen können, ist eine nutzerfreundliche Ausstattung der Säle umso wichtiger. »Die Technik sollte es zum einen ermöglichen, bestehende Arbeitsweisen aus der analogen Welt in die digitale Welt zu übertragen. Zum anderen muss die Technik robust und intuitiv bedienbar sein, um die Arbeitsbelastung der Richterinnen und Richter zu verringern«, so Arktis-Prokurist Hesterberg.
Whitepaper »Digitaler Gerichtssaal«
Die ARKTIS IT solutions GmbH hat im Herbst 2023 Richterinnen und Richter an unterschiedlichen Gerichtsbarkeiten in Deutschland zum Thema »Digitaler Gerichtssaal« befragt. Die insgesamt 127 Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus sieben verschiedenen Bundesländern und allen Hierarchiestufen. Ein Whitepaper mit den zentralen Ergebnissen der Umfrage steht hier zum Download bereit: www.digitaler-gerichtssaal.de