Für ein Netz mit Verantwortung: Erfolgreiche Beschwerdestelle im Kampf gegen illegale Internetinhalte

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  • Jahresbericht der eco Beschwerdestelle: 95 % der monierten URLs weltweit entfernt.
  • Mehrfachregulierung beim Jugendmedienschutz ist praxisfern.
  • 25 Jahre Netz mit Verantwortung: Bekämpfung rechtswidriger Inhalte ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe.

 

Die eco Beschwerdestelle ihren neuen Jahresbericht für das Jahr 2019 veröffentlicht. Mit der vorliegenden Jahresbilanz blickt die eco Beschwerdestelle auf ein arbeitsintensives Jahr zurück: mit 4.654 Fällen wurde der mit Abstand höchste Wert an berechtigten Beschwerden bislang verzeichnet. Dabei konnte weltweit in rund 95 % der Fälle erfolgreich gegen verbotene Inhalte vorgegangen und damit die gute Erfolgsquote gehalten werden. Einen Großteil der berechtigten Beschwerden machten auch im Jahr 2019 Darstellungen des sexuellen Missbrauchs und der sexuellen Ausbeutung von Minderjährigen aus.

»Wir müssen auch online eine Kultur etablieren, die darauf ausgerichtet ist, insbesondere Kinder und Jugendliche zu schützen. Die eco Beschwerdestelle bietet eine wichtige Anlaufstelle, um Sachverhalte zu melden, die dann von qualifizierter Stelle rechtlich eingeordnet und wenn nötig strafrechtlich verfolgt werden können«, so Digital-Staatsministerin Dorothee Bär im Rahmen der Präsentationsveranstaltung im eco Hauptstadtbüro.

 

Mehrfachregulierung beim Jugendmedienschutz ist praxisfern

In politischen Debatten und den Medien wird aktuell immer wieder die Frage laut, wie guter und moderner Jugendmedienschutz gelingen kann. Mit der anstehenden Novellierung des Jugendschutzgesetzes soll daher vor allem dem geänderten Mediennutzungsverhalten von Minderjährigen Rechnung getragen und deren unbeschwerte Teilhabe an relevanten Medien in sicheren Interaktionsräumen ermöglicht werden.

Dazu sagt Alexandra Koch-Skiba, Leiterin der eco Beschwerdestelle:

»Als Beschwerdestelle begegnen wir den Herausforderungen im Umgang mit Hinweisen auf strafbare Inhalte oder Inhalte mit jugendmedienschutzrechtlicher Relevanz tagtäglich. Leider konfrontiert der aktuelle Vorschlag zur Novellierung des Jugendschutzgesetzes die Anbieter von Telemedien mit einer Mehrfachregulierung und doppelten Aufsichtsstrukturen, anstatt das funktionierende Jugendschutz-System zu modernisieren. Das ist kontraproduktiv. Auch gilt es, die unterschiedlichen Handlungsmöglichkeiten der verschiedenen Anbieterarten zu berücksichtigen. Die Unternehmen benötigen Rechtssicherheit und nicht mehrere, sich womöglich noch widersprechende Regelwerke.«

 

Die Bekämpfung rechtswidriger Inhalte ist gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Die effektive Bekämpfung rechtswidriger Internetinhalte muss eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe sein und bedarf eines breiten Schulterschlusses. Dabei übernehmen Internetprovider und Unternehmen bereits heute viel Verantwortung und arbeiten erfolgreich mit Strafverfolgungsbehörden und Beschwerdestellen zusammen. eco selbst leistet – passend zum diesjährigen Jubiläumsmotto »Netz mit Verantwortung« – seit rund 25 Jahren einen wichtigen Beitrag. Mit einer eigenen Beschwerdestelle setzt sich der Verband der Internetwirtschaft dafür ein, dass Rechtswidriges gelöscht und Strafbares zur Anzeige gebracht wird.

»Wir sollten den eingeschlagenen Weg der Kooperationen fortsetzen, um verbotene Inhalte schnell entfernen und Täter gleichzeitig strafrechtlich zur Verantwortung ziehen zu können. Der Staat muss dabei seine ureigene Aufgabe umsetzen und mit einer effektiven Strafverfolgung der Täter die Ursache des Problems bekämpfen. Durch eine staatliche Förderung der Medienkompetenz muss zudem ein stärkeres Bewusstsein für illegale Äußerungen und Inhalte in der Gesellschaft geschaffen werden«, sagt Koch-Skiba.

Medienkompetenzvermittlung ist eine große Herausforderung und Aufgabe. Häufig stoßen die Verantwortlichen dabei an ihre Grenzen, gerade auch durch die Schnelllebigkeit der angesagten sozialen Netzwerke und Messenger-Dienste etc. Die eco Beschwerdestelle steht unter anderem auch für Elternabende und Lehrerfortbildungen zur Verfügung, um für Risiken auch rechtlicher Art zu sensibilisieren und damit die positive Nutzung aller Online-Angebote zu fördern.

 

Weitere Informationen zur eco Beschwerdestelle:
Der ausführliche Jahresbericht 2019 der eco Beschwerdestelle steht hier zum Download bereit. https://www.eco.de/wp-content/uploads/2020/03/eco_beschwerdestelle_jahresbericht_2019.-fin.pdf
Alle Informationen zum Angebot der eco Beschwerdestelle finden Sie auf der Homepage: Beschwerdestelle.eco.de . Verdächtige Internetinhalte jeder Art können hier mit Hilfe eines Beschwerdeformulars direkt online einreicht werden. Die Meldung erfolgt, wenn gewünscht auch anonym.
eco Jubiläum: 25 Jahre Netz mit Verantwortung
eco – Verband der Internetwirtschaft e. V. feiert im Jahr 2020 25-jähriges Jubiläum: Der inzwischen größte Verband der Internetwirtschaft in Europa wurde 1995 von Visionären und digitalen Pionieren in Köln gegründet, mit dem Ziel die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben. Seit 25 Jahren setzt sich eco gemeinsam mit Partnern aus Wirtschaft, Politik und Zivilgesellschaft für einen verantwortungsvollen Umgang mit dem Internet und digitalen Technologien ein. Feiern Sie mit uns 25 Jahre Netz mit Verantwortung!

 

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